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   BAG, 01.02.1957 - 1 AZR 478/54   

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https://dejure.org/1957,724
BAG, 01.02.1957 - 1 AZR 478/54 (https://dejure.org/1957,724)
BAG, Entscheidung vom 01.02.1957 - 1 AZR 478/54 (https://dejure.org/1957,724)
BAG, Entscheidung vom 01. Februar 1957 - 1 AZR 478/54 (https://dejure.org/1957,724)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BAGE 3, 340
  • NJW 1957, 887
  • DB 1957, 359
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 83/05

    Mitglied einer Betriebsvertretung - Kündigungsschutz bei Stilllegung einer

    Durch das Angebot eines geringerwertigen Arbeitsplatzes mit geringerer Entlohnung genügt der Arbeitgeber grundsätzlich noch nicht seinen gesetzlichen Verpflichtungen (BAG 1. Februar 1957 - 1 AZR 478/54 - BAGE 3, 341; ErfK/Ascheid 6. Aufl. § 15 KSchG Rn. 46; KR-Etzel 7. Aufl. § 15 KSchG Rn. 126; v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 13. Aufl. § 15 Rn. 170).
  • BAG, 20.01.1984 - 7 AZR 443/82

    Betriebsabteilung

    Der Erste Senat des Bündesarbeitsgerichts hat im Urteil vom 29. März 1977 - 1 AZR 46/75 - (BAG 29» 114 = AP Nr. 11 zu § 102 BetrVG 1972) entschieden, daß es bei einer allein in Betracht kommenden ordentlichen Kündigung von Betriebsr.atsmitgl iedern wegen Betriebssti1legung (§ 15 Abs. 4 KSchG) keiner Zustimmung des Betriebsrates gemäß § 103 BethVG, sondern nur einer Anhörung des Betri ebsrates nach § 102 BetrVG bedarf (zur rechtlichen Qualifikation i.S. einer ordentlichen Kündigung vgl. BAG Urteil vom 1. Februar 1957 - 1 AZR 478/54 - AP Nr. 5 zu § 13 KSchG).
  • BAG, 06.11.1959 - 1 AZR 329/58

    Betriebsstillegung - Weiterverfolgung des Betriebszwecks - Räumliche Verlegung

    Hier handelt es sich um eine Kündigung von Betriebsratsmitgliedern bei Stillegung und damit um eine ordentliche Kündigung (BAG, Urteil vom 1.2.1957 - 1 AZR 478/54 -, BAG Bd. 3, S. 341 /34l7; BAG, Urteil vom 23.1.1958 - 2 AZR 71/56 -, AP Er. 11 zu § 13 KSchG, Bl. 1 R unter Ziff. 2 a; LAG Hamm, AP 54 Nr. 7; Hueck, Komm, zum KSchG, Anm. 25 zu § 13; Nikisch, Arbeitsrecht, 2. Aufl., 1955» Bd. 1, § 52 I 4, S. 657; Herschel-Steinmann, Komm, zum KSchG, 1958, Anm. 18 und 19 zu § 13).
  • LAG Sachsen, 22.01.2001 - 10 Sa 505/99

    Außerordentliche Kündigung einer Betriebsrätin, die überdies tarifliche

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  • LAG Berlin, 22.03.2002 - 6 Sa 2314/01

    Verwirkung; Ausschlussfrist; Auskunft über Zwischenverdienst; Rechtmäßigkeit

    Außerdem muss sich der Schuldner aufgrund dessen darauf eingerichtet haben, dass keine Forderung mehr gegen ihn gestellt werde, so dass ihm die Erfüllung des Anspruchs unter Berücksichtigung aller Umstände nach Treu und Glauben nicht mehr zuzumuten ist (BAG, Urteil vom 01.02.1957 - 1 AZR 478/54 - BAGE 3, 347 = AP KSchG § 13 Nr. 5; Beschluss vom 14.11.1978 - 6 ABR 11/77 - AP BGB § 242 Verwirkung Nr. 39 zu II 2 d.Gr.).
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